Senator Hagerty wird Stablecoin-Gesetzgebung einführen: Bloomberg

Der republikanische Senator Bill Hagerty plant, am Dienstag einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Regulierungsrahmens für Stablecoins einzubringen, wie Bloomberg berichtet.

Der Gesetzentwurf würde einen "sicheren und wachstumsfördernden Regulierungsrahmen schaffen, der Innovationen freisetzen und die Mission des Präsidenten vorantreiben wird, Amerika zur Weltkapitale der Kryptowährungen zu machen", sagte Hagerty in einer von Bloomberg erhaltenen Erklärung. 

Der Gesetzentwurf wird "Guiding and Establishing National Innovation for US Stablecoins" genannt und wird Anforderungen enthalten, Stablecoin-Zahlungen mit Schatzwechseln, US-Dollar und Noten der Federal Reserve zu hinterlegen. Der Gesetzentwurf würde auch verlangen, dass Unternehmen, die Stablecoins ausgeben, monatlich geprüfte Berichte veröffentlichen. Laut Bloomberg sind die Senatoren Kirsten Gillibrand (D-N.Y.), Tim Scott (R-S.C.) und Cynthia Lummis (R-Wyo.) Mitunterzeichner des Gesetzentwurfs.

Hagerty veröffentlichte im Oktober 2024 einen Diskussionsentwurf eines Gesetzes, das stark der Arbeit ähnelte, die letztes Jahr im Repräsentantenhaus unter dem Namen Clarity for Payment Stablecoins Act geleistet wurde. An diesem Gesetzentwurf arbeiteten die Abgeordnete Maxine Waters (D-Calif) und der nun pensionierte ehemalige Vorsitzende des House Financial Services Committee, Patrick McHenry (R-N.C.). Es ist unklar, ob Hagertys Gesetzentwurf dem Diskussionsentwurf ähnelt. Hagertys Büro reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme. 

Die Verhandlungen über die Verabschiedung eines Stablecoin-Gesetzes waren in den letzten Jahren auf dem Capitol Hill kompliziert. Der ehemalige Vorsitzende des House Financial Services Committee, McHenry, und der führende Demokrat dieses Ausschusses, Abgeordnete Waters, arbeiten seit 2022 an ihrem Gesetzentwurf zur Schaffung eines Regulierungsrahmens für Stablecoins.

Der Gesetzentwurf wurde letztes Jahr aus dem von Republikanern geführten Ausschuss vorangetrieben, hat jedoch nicht viel Anklang gefunden. Damals nannte Waters den Gesetzentwurf "tief problematisch" aufgrund einer Bestimmung, die es staatlichen Regulierungsbehörden erlaubt, Stablecoin-Emissionen ohne Input der Federal Reserve zu genehmigen.

Präsident Donald Trump hat einen freundlichen Ansatz gegenüber Kryptowährungen verfolgt. Im August sagte er in einem Beitrag auf X, dass er helfen würde, "sicherzustellen, dass die Vereinigten Staaten die Krypto-Hauptstadt des Planeten werden." Später erließ Trump eine Durchführungsverordnung, die mehrere Aufgaben übernehmen würde, darunter die Schaffung einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines föderalen Regulierungsrahmens für digitale Vermögenswerte, einschließlich Stablecoins.